Menschenrechte und Persönlichkeitsrechte

 Aus gegebenem Anlass hab ich mal ein bisschen rumgegoogelt, was man so findet zu diesen Themen. Nicht dass ich glauben würde, dass ein Mensch diese Rechte in unserer Gesellschaft tatsächlich hätte. Mir ist schon klar, dass das in erster Linie eine Frage der Auslegung ist. Es kommt sehr drarauf an, welcher Mensch diese Rechte beansprucht. Aber es gibt Menschen, die darauf vertrauen.



Erst mal zum Menschenrecht:
Nach meinem Verständnis sollte ein solches Gesetz global für alle lebenden Menschen gelten, egal wo sie leben, welche Hautfarbe sie haben, oder welches Geschlecht. Da hakt es ja schon. Jedes Land, jeder Staat der Welt deutet das anderes. In erster Linie wohl so, dass das Menschenrecht im jeweiligen Land gilt, es jeder für sich selbt beansprucht. Also in Deutschland für Deutsche in den USA für Amerikaner, in China für Chinesen. Syrer glauben sicherlich auch, dass für sie das Menschenrecht gelten sollte, tut es aber gerade nicht wirklich. Weder in Syrien selbst, noch im Rest der Welt. Das zeigt schon, dass nicht jeder Mensch der Erde einen Anspruch auf Menschenrecht hat, ihn zumindest nicht überall geltend machen kann. Irgendwer spricht es immer irgendwem irgendwann mal ab.

Zum Menschenrecht in Deutschland hab ich einen interessanten Artikel gefunden. Da geht es darum, dass der UN-Menschenrechtsrat nicht sonderlich zufrieden war mit der Umsetzung der Menschenrechte in unserem Ländle.

• „In Deutschland gibt es Schwierigkeiten“, räumte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, zu Beginn der Anhörung ein. Er nannte Mängel bei der Integration von Ausländern, bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau und rechtsextreme Delikte.
• Eine niederländische Diplomatin beklagte Fälle „exzessiver Gewalt“ einiger deutscher Strafverfolgungsbehörden
• Liechtenstein wollte mehr über das Schicksal von rund 5000 Straßenkindern in der Bundesrepublik wissen
• Dänemark rügte Übergriffe gegen Homosexuelle
• Der Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Heiner Bielefeldt, sagte: „Es gibt die Tendenz deutscher Selbstgefälligkeit beim Thema Menschenrechte.“

OK, der Artikel im Tagesspiegel ist aus 2009. Das hat sich natürlich in der Zwischenzeit alles erledigt. Wir haben keine Straßenkinder mehr, keiner Kinderprostitution, Männer und Frauen sind in allen Bereichen gleichgestellt und Homophobie und Übergriffe auf Homosexuelle gibts auch nicht mehr

Anders sieht das natürlich mit den Menschenrechten in den  USA aus. Die Vereinigten Staaten sind ja immer sehr darauf erpicht, dass überall auf der Welt die Menschenrechte geachtet werden. Wo das nicht geschieht, sorgen sie mit Bomben dafür, dass sich das ändert.

Bei Wikipedia kann man folgendes lesen:
Die Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776 erklärte, dass

„alle Menschen gleich geschaffen sind; dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind; dass dazu Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören.“

Hochinteressant ist aber dass die USA 2001 aus der UN-Menschenrechtskommission ausgeschlossen wurden. Angeblich wegen des Umgangs mit anderen Nationen. Hier nachzulesen. Auch Welt24 berichtete darüber. Da muss es sich aber entweder um Schikane gehandelt haben oder man hat sich das nicht lange leisten können. Denn schon 2002 berichtete die FAZ, dass die USA wieder drin sind.

2009 berichtete der Focus, dass die USA auch in den Menschenrechtsrat der UN gewählt wurden. Den Grund dafür nennt die Außenpolitikerin Susan Rice: " „Wir haben uns beworben, weil diese Regierung und das amerikanische Volk sich tief verpflichtet fühlen, die Menschenrechte zu bewahren und zu respektieren“, sagte Rice. Aaah ja!

Wie die Wahrung der Menschenrechte in der Realität aussieht, muss ich hier nicht aufzeigen, oder? Wissen wir. Libyen, Syrien, Jemen, Irak etc. Und wie es USA-intern aussieht ist auch kein Geheimnis. Ureinwohner, Minderheiten - alles gleichberechtigt, alle haben die gleichen Chancen.

Und was ist mit Persönlichkeitsrechten?
Wikipedia sagt dazu: "Im deutschen Recht ist das Persönlichkeitsrecht als solches nicht ausdrücklich geregelt."
"Als solches" gibt es das also anscheinend nicht wirklich. Als was denn? Als ein "allgemeines Persönlichkeitsrecht". Und was man darunter verstehen kann, ist hier definiert. 

Auszugsweise:

• Individualsphäre (Schutz des Selbstbestimmungsrechts, beispielsweise Recht auf informationelle Selbstbestimmung (siehe Volkszählungsurteil, Recht auf Resozialisierung, Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung)
• Privatsphäre (Leben im häuslichen Bereich, im Familienkreis, Privatleben. Verletzung beispielsweise bei unverlangter E-Mail-Zusendung, Tonbandaufnahmen ohne Zustimmung, verfälschte Darstellung der Lebensweise in den Medien, Verwendung von Name oder Bild für die Werbung, diffamierende Äußerungen)
• Intimsphäre (Innere Gedanken- und Gefühlswelt, Sexualbereich. Verletzung beispielsweise bei Veröffentlichung von Privatbriefen oder Tagebüchern).

Im Zusammenhang mit dem angangs erwähnten "aktuellen Anlass" ist hier für mich interessant, dass mir meine Persönlichkeitsrechte überhaupt nichts nützen, wenn mein Staat meint, mich kontrollieren zu müssen. Der Punkt passt da gar nicht rein. Da hört dann die Privatsphäre auf.

Fazit für mich: Menschenrechte und Persönlichkeitsrechte sind beugsam und das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt sind, wenn es darum geht mich um jeden Preis zum "folgsamen" Bürger zu machen. Und wenn z.B. die USA irgendwann einmal der Ansicht sind, dass wir Deutschen mit unserem Verhalten aus der Marschrichtung ausscheren, werden sie unsere Menschenrechte genau so mit Bomben bewerfen, wie die Menschrechte der Syrer, der Iraker, der Libyer oder in der Vergangenheit der Vietnamesen etc.

Sieht das jemand anders?